Elektrische Bahnen
DasKompendium Eisenbahn-Gesetze enthält alle rechtlichen Grundlagen für diejenigen, die Eisenbahnen planen, errichten, zulassen und betreiben. (Quelle: EurailPress)

Kompendium zu Eisenbahn-Gesetzen neu erschienen

Bereits in der 16. Auflage ist das Kompendium Eisenbahn-Gesetze erschienen, dessen Umfang mittlerweile auf fast 2 000 Seiten angewachsen ist. Gegenüber der Vorauflage haben sich das nationale und das europäische Recht grundlegend geändert. Herausgegeben wird es von Marianne Motherby.

Band 1 beinhaltet eine vollständige Zusammenstellung des nationalen (deutschen) Eisenbahnrechts. Dem vorangestellt ist eine Einführung über die Entwicklung des Eisenbahnrechts beginnend 1994 über die Reform der Bahnen in Deutschland, über die Entwicklung der Eisenbahnpakete I bis III bis zum Eisenbahnpaket IV. Beispiele für die enthaltenen Gesetze sind das Allgemeine Eisenbahn-Gesetz (AEG), die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO), die Verordnung über die Interoperabilität des transeuropäischen Eisenbahnsystems (Transeuropäische-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung – TEIV) oder auch die Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über elektromagnetische Felder – 26. BImSchV). Des Weiterem gibt es eisenbahnrelevante Auszüge aus allgemeinen Gesetzen wie dem Grundgesetz (GG), dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) oder Strafgesetzbuch (StGB).

Nachschlagewerk zu Eisenbahn-Gesetzen

Im Band 2 sind wesentliche Dokumente des europäischen und internationalen Rechts zusammengestellt. Darunter sind Richtlinien und Verordnungen des Europäischen Parlaments und des Rates zu den Themen Eisenbahnunternehmen, Interoperabilität und Eisenbahnsicherheit, Wettbewerb, Beihilfen und Buchführung und anderen zusammengestellt. Zu den internationalen Dokumenten gehört das Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) mit seinen Anhängen.

Ergänzt werden die beiden Bände durch die Möglichkeit zum Download eines E-Books, welches zusätzliche Dokumente enthält, wie die Anlagen 1 – 11 der EBO oder aller Technischer Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI) in den Ausgaben zum Stand September 2015. (kfg)

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