Elektrische Bahnen
Bombardier scheitert mit seiner Klage wegen einer angeblichen Patentrechtsverletzung durch Stadler. Streitpunkt war die Anordnung der Transformatoren und Stromrichter bei den Doppelstocktriebzügen RABe 511 an die SBB. (Quelle: PeteLinforth/Pixabay.com)

Patentstreit-Klage von Bombardier gegen Stadler abgelehnt

Das Bundesgericht unterstützt den Entscheid des Bundespatentgerichts, wonach die Klage von Bombardier wegen angeblicher Patentverletzung abzuweisen ist.

Mit Urteil vom 28. November 2016 hat das Bundesgericht einen Entscheid des Bundespatentgerichts vom 10. Juni 2016 bestätigt, in welchem eine Klage von Bombardier gegen Stadler wegen angeblicher Patentverletzung im Zusammenhang mit der Herstellung und Lieferung der Doppelstocktriebzüge RABe 511 an die SBB abgewiesen wurde. Bombardier hatte vorgebracht, Stadler verletze mit der Anordnung der Transformatoren und Stromrichter in den jeweiligen Triebwagen ein Bombardier-Patent und verlangte Unterlassung sowie beträchtlichen Schadenersatz.

Streitpunkt Anordnung der Transformatoren und Stromrichter

Stadler berief sich darauf, die betroffene Erfindung bereits vor der Hinterlegung des Bombardier-Patents gebraucht zu haben, und hielt dieses Patent ohnehin für nichtig. Das Bundespatentgericht wie auch das Bundesgericht stützten die Auffassung von Stadler, wiesen die Klage ab und belegten Bombardier mit der Pflicht, Stadler eine Parteientschädigung von insgesamt CHF 174‘000 zu bezahlen und die Gerichtskosten von gesamthaft CHF 72‘000 zu tragen. (kfg)

 

 

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