Elektrische Bahnen
Das Freihandelsabkommen zwischen Japan und der EU weckt hohe Ewartungen in der Industrie.
Das Freihandelsabkommen zwischen Japan und der EU weckt hohe Ewartungen in der Industrie. (© ITM)

Durchbruch bei Freihandelsabkommen JEFTA

Aufatmen bei der deutschen Bahnindustrie: im Rahmen des Freihandelspaktes zwischen Japan und der EU wurde die Abschaffung der Betriebssicherheitsklauseln auf japanischer Seite beschlossen.

Rund vier Jahre nach Aufnahme der Verhandlungen über das Freihandelsbkommen JEFTA zwischen Deutschland und Japan ist aus Sicht der deutschen Bahnindustrie ein wichtiger Durchbruch erzielt worden: die sogenannten Betriebssicherheitsklauseln (Operational Safety Clause, OSC) auf japanischer Seite fallen.

Abschaffung der Betriebssicherheitsklauseln

„Die OSC blockieren den Zugang zum japanischen Markt. Sie gehören mit dem Abkommen schleunigst abgeschafft, um für die europäische Industrie einen diskriminierungsfreien Wettbewerb auf dem japansichen Markt zu ermöglichen", konstatiert der Hauptgeschäftsführer des Verbands der Bahnindustrie in Deutschland, Ben Möbius.

Die OSC geben japanischen Unternehmen im Rahmen von öffentlichen Vergaben die Möglichkeit, europäische Hersteller mit Rückgriff auf nationale Sicherheitsnormen auszuschließen, zum Beispiel mit Blick auf die Erdbebensicherheit von Produkten, die im erdbebengefährdeten Inselstaat Japan eine sehr große Rolle spielen. Die OSC erlauben den ausschreibenden Stellen damit aber, nur japanische Produkte als sicher einzustufen, obwohl deutsche Züge zum Beispiel in Erdbebenregionen wie Kalifornien sicher im Einsatz sind. In Europa gibt es keine solchen Ausschlussregelungen.

Der japanische Bahnmarkt ist für europäische System- und Komponentenhersteller attraktiv. Er umfasst ein Streckennetz von 27.000 Kilometer, davon etwa zehn Prozent Hochgeschwindigkeitsverkehr. Interessante Marktsegmente für die europäische Bahnindustrie sind unter anderem der städtische schienengebundene Personennahverkehr in Japan wie Straßenbahnen, U-Bahnen und S-Bahnen sowie die Komponenten- und Zulieferindustrie.

"Größte Wirtschaftszone der Welt"

Die EU und Japan stehen zusammen für rund ein Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung. Mit dem Abkommen sollen auch schrittweise die teilweisen hohen Zölle abgeschafft werden, die sich aktuell auf ca. 1 Milliarde Euro pro Jahr belaufen. Japans Premierminister Abe bezeichnte das Abkommen als "die Geburt der größten Wirtschaftszone der Welt".

Währenddessen sehen Gewerkschaften, Umweltorganisationen und Verbraucherschützer das Abkommen kritisch - wie auch bei TTIP oder ceta werden insbesondere intransparente Verhandlungen über das Abkommen moniert.

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