Elektrische Bahnen
Die Steuersätze im internationalen Verkehr belasten den Eisenbahn-Fernverkehr. So sieht es Verkehrsbündnis Allianz pro Schiene und will dagegen vorgehen. (Quelle: Allianz pro Schiene)

Allianz pro Schiene fordert gleiche Steuern für Flieger und Nachtzüge

Im Vorfeld zur Nachtzug-Debatte im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags (15.2.2017) fordert die Allianz pro Schiene den Abbau von Wettbewerbsverzerrungen zwischen Nachtzug und Flieger. Gleiche Steuern für Flieger und Nachtzüge sollen her.

„Die erste positive Zwischenbilanz der ÖBB seit der Übernahme ausgewählter Strecken im Dezember hat gezeigt: Die Reisenden buchen die neuen Verbindungen“, sagte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege am Mittwoch in Berlin.

Von der Politik forderte Flege nun ebenfalls ein klares Signal für den Nachtzug. „Nach dem Rückzug der Deutschen Bahn aus dem Nachtzug-Geschäft müssen die Reisenden in Deutschland weiterhin mit einem ausgedünnten Netz leben. Die politisch gesetzten Benachteiligungen für Nachtzüge im Wettbewerb mit den Fliegern müssen jetzt abgeschafft werden, damit der Nachtzug aus seinem Nischendasein wieder herauskommen und ungebremst Fahrt aufnehmen kann“, sagte der Allianz pro Schiene-Geschäftsführer.

Mehrwertsteuer auf grenzüberschreitende Zugtickets

Die Allianz pro Schiene verwies darauf, dass Passagiere von grenzüberschreitenden Nachtzügen beim Ticketkauf in Deutschland bis zur Grenze den vollen Mehrwertsteuersatz zahlen müssten, während die meisten Staaten in der EU keine Mehrwertsteuer auf grenzüberschreitende Zugtickets erheben.

Auch bei Energiesteuer ungleich behandelt

Flugpassagiere zahlen ebenfalls keine Mehrwertsteuer auf grenzüberschreitende Tickets. Dazu kommt eine Ungleichbehandlung bei den Energiesteuern. Airlines und Flugpassagiere zahlen keine Kerosin- und Ökosteuer. „Bahnen und Zugpassagiere werden dagegen mit der Stromsteuer sowie der EEG-Umlage belastet und zahlen Ökosteuer. Laut einer Aufstellung des Umweltbundesamtes (UBA) summieren sich die Subventionen allein für den Flugverkehr auf knapp 12 Milliarden Euro pro Jahr. 7,1 Milliarden Euro an Einnahmen entgehen dem Bund durch die fehlende Kerosinbesteuerung, 4,8 Milliarden Euro macht die Mehrwertsteuerbefreiung grenzüberschreitender Flüge aus.

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