Elektrische Bahnen
Das Nadelöhr bei Infrastrukturprojekten sind nicht mehr die Finanzen, sondern die Planungen. Die Prozesse sind oftmals langwierig und kompliziert. (Quelle: DB, Claus Weber)

Dobrindt stellt Strategie zur Planungsbeschleunigung vor

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat heute in Berlin die "Strategie Planungsbeschleunigung" des BMVI vorgestellt. Sie ist die Grundlage, um Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastrukturprojekte zu verkürzen.

Nächster Schritt ist ein Planungsbeschleunigungsgesetz, das in der kommenden Legislaturperiode vorgelegt wird.

"Seit dieser Legislaturperiode stehen mehr Mittel für die Infrastruktur bereit als jemals zuvor. Mit unseren Rekordmitteln können wir alle vordringlichen Projekte des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 umsetzen bzw. beginnen. Das Nadelöhr sind nicht mehr die Finanzen, sondern die Planungen. Die Prozesse sind oftmals langwierig und kompliziert. Der BVWP darf aber nicht daran scheitern, dass Planfeststellungsverfahren scheitern. Das Ziel lautet: Schneller planen, um zügiger zu bauen - mit einem modernen und bürgerfreundlichen Planungsrecht. Wir werden die Digitalisierung vorantreiben, die Verfahren vereinfachen und den Umweltschutz praktikabel gestalten. So können wir die Rekordmittel aus dem Investitionshochlauf noch effizienter einsetzen", erklärt Bundesminister Dobrindt.

Die "Strategie Planungsbeschleunigung" basiert auf der Arbeit einer von Minister Dobrindt eingesetzten Experten-Runde mit Vertretern aus Politik, Verbänden, Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung. Für den Verkehrsträger Schiene nahm die DB AG teil.

Ronald Pofalla, Vorstand Infrastruktur der DB AG begrüßt die Empfehlungen des Innovationsforums: "Sie ermöglichen eine schnellere Realisierung unserer Großprojekte und sind ein Beitrag für mehr Verkehr auf der Schiene."

Schwerpunkte der Strategie

Mehr Digitalisierung: Sämtliche Planungsunterlagen werden im Internet veröffentlicht, damit Bürger einfacher darauf zugreifen können. Die Möglichkeiten des digitalen Planens und Bauens (Building Information Modeling; BIM) werden künftig auch innerhalb der Genehmigungsbehörden genutzt. Alle Beteiligten werden digital vernetzt.

Vereinfachte Verfahren: Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren sollen in Pilotprojekten zusammengefasst werden, um Doppelarbeiten zu vermeiden. Für Ersatzbauten von Brücken und Schleusen sollen vereinfachte Verfahren stärker genutzt werden. Projektmanager sollen behördliche Verfahren vorbereiten und durchführen können. Das BMVI wird mit der DB AG noch in dieser Legislaturperiode eine Vereinbarung unterzeichnen, um herausragende Schienenprojekte in Deutschland zügiger zu planen und umzusetzen - einschließlich einer frühzeitigen und umfassenden Bürgerbeteiligung. Künftig wird es dabei eine belastbare Finanzierung der Planungen durch den Bund geben.

Praktikables Umweltrecht: Artenschutzlisten sollen aktualisiert werden, damit die tatsächlich gefährdeten Arten effektiv geschützt werden. Umweltinformationen werden gebündelt und Kartier- und Artendaten in Datenbanken eingepflegt. Für Einwendungen soll die Präklusion, also eine Stichtagsregelung wieder eingeführt werden, um einen geordneten Abschluss der Verfahren und Rechtssicherheit zu gewährleisten.

Die "Strategie Planungsbeschleunigung" ist neben dem "Aktionsplan Großprojekte" sowie dem "Stufenplan Digitales Planen und Bauen" ein weiterer Teil des Maßnahmenpakets von Minister Dobrindt für termin- und kostengerechtes Planen und Bauen von Infrastruktur- und Großprojekten. (kfg)

Hier ist das Papier abrufbar.

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